Vor 60 Jahren waren Zeichner und Fantasten überzeugt, im Jahr 2000 würden wir mit fliegenden Fahrzeugen durch hochgewachsene Metropolen schweben. Andere prognostizierten den Weltuntergang. Viel bescheidener kam die Agenda 2010 des Weges. Halbierte Arbeitslosenzahlen, mehr Fortbildung, durch Zwangsmotivation, also „Fordern und fördern”, wie es hieß.
Nun ist 2010 gekommen, die Arbeitslosenzahlen sind nicht halbiert, über Fortbildung jenseits der Bewerbungskurse wird nach wie vor debattiert und auch Arbeitslose können immer noch nicht fliegen.

Dafür hat uns die Agenda 2010, im Volksmund auch Hartz IV genannt anderes beschert. Zur Regelblutung gelangte der Regelsatz in den allgemeinen Wortschatz. Alte Begriffe wie Unterschicht und Prekariat wurden vom Dachboden zurückgeholt und neue Wörter wie 1-Euro-Job, Ich-AG und Aufstocker wurden geboren. Die Sarazin Diät half denen schlank zu werden, die nicht einmal Geld für die „Brigitte” erübrigen können und Millionen von Menschen haben gelernt, statt Teilzeit- nun Halblohnarbeit zu verrichten.
Wer sich heutzutage in der sozialen Hängematte ausruhen möchte, merkt bald, dass einem dabei der Allerwerteste über den kargen Boden schleift.

Einige Bereiche der Agenda haben und hatten sicher mehr positive als negative Auswirkungen. So z.B. die Änderung der Handwerksordnung, die es auch Gesellen ermöglicht einen Betrieb zu gründen. Ebenso die Investitionen in Ganztagsbetreuung in Schulen. Und selbst die organisatorische Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe mag nüchtern betrachtet ein Fortschritt gewesen sein.
Letztgenanntes bildete zusammen mit den Regelungen der Badarfsgemeinschaften und zur Zumutbarkeit jedweder Arbeit, solange diese nicht aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt werden müsse, den Kern des Reformpakets.

Was kann man nun im Jahr 2010 zur Agenda 2010 sagen?

Vieles war im Ansatz sicher richtig, nur sorgte und sorgt die Agendapolitik für immer mehr Ungleichheit in der Bevölkerung und auch das Gerechtigkeitsempfinden wurde empfindlich gestört. So wie die Politik von der Realität eingeholt wurde, und sich so zu diesen Regelungen hinreißen ließ, so wurde diese Politik von der Realität eingeholt, indem sie demonstrierte wie sehr natürliche Personen, also auch Firmen, stets im Eigeninteresse handeln.

Fördern und Fordern klingt plausibel, die Verpflichtung eine Stelle anzutreten, statt der Allgemeinheit zur Last zu fallen ebenfalls. Dies setzt aber das Vorhandensein von Arbeitsplätzen voraus. Viele Firmen haben schnell erkannt, dass die Angst vor ALG II so groß ist, dass viele Menschen bereit sind zu Dumpinglöhnen und schlechten Konditionen eine Tätigkeit aufzunehmen. Nimmt man die gesamte Agendapolitik zusammen lässt sich schnell ein Bild zeichnen, welches die Schwachstellen dieser Reformen, aber auch unserer Gesellschaft offenbart.

Stellen Sie sich dazu einen Arbeitnehmer vor der 30 Jahre lang in einem Industriebetrieb gearbeitet hat. In dieser Zeit hat er sich hier und da etwas zur Seite gelegt, um später seine Rente aufbessern zu können. Nun verliert er seine Stelle und rutscht schließlich über ALG I in das ALG II. Seine Ersparnisse muss er nun erst einmal verbrauchen, seine Wohnung, die er nur noch mit seiner Ehefrau bewohnt ist zu groß geworden, er muss umziehen. Mit 55 findet er als Regalauffüller bei einem Discounter eine Stelle, die Bezahlung ist lausig, er muss weiterhin aufstocken, möchte aber um seiner Selbstachtung Willen nicht zuhause bleiben. Mit viel Glück dar er bei dem Discounter bis zu zum Renteneintritt bleiben. Mit 65 geht er in den wohlverdienten Ruhestand, sein Rentenniveau ist durch die letzten 10 Jahr im Keller, die Reisen, die er und seine Frau im Alter unternehmen wollten passé. Stattdessen füllt er weiterhin Regale auf, jetzt als Minijobber für 400€, um die schmale Rente aufzubessern.

Diese Gesetze tragen der Allgemeinheit Rechnung, nicht aber dem Individuum. Sie verleiten Unternehmen dazu, Mitarbeiter schlechter zu entlohnen und zu behandeln, spreizen die Schere zwischen Arm und Reich. Gerade Altersarmut wird, wenn nichts geschieht, der Normalfall und nicht die Ausnahme sein.

Die Sätze „Arbeit muss sich lohnen” und „Fordern und Fördern” müssen in Einklang gebracht werden. Die Rahmen der Freibeträge, die im Sinne der Altersvorsorge eingeräumt werden, drastisch erhöht werden. Die Rentenpolitik und Gesundheitspolitik müssen endlich gesamtgesellschaftlich getragen werden und eine gute Schulausbildung für jedes Kind, egal wer oder was seine Eltern sind, möglich sein.

Ich wünsche mir keine homogene Gesellschaft, aber homogene Chancen. Wenn jeder „seines Glückes Schmied” sein soll, dürfen wir nicht jedem 2.ten Amboss und Hammer wegnehmen…