Anders gesagt „Arrivederci alla carbonara” (Abschied auf Köhlerinnen Art). Die Zeitungen werden voll davon sein, die Fernsehsender übertrafen sich mit Sondersendungen, denn schließlich ist dies für unserer Republik eine Premiere: Der erste Mann im Staat hat seinen Hut genommen, und Mantel und Jacke gleich mit.

Das deutsche Kabarett und die Berliner Politikelite (beide manchmal kaum zu trennen) schreien auf, angesichts der gestrigen Erklärung Horst Köhlers. Ein Rücktritt mit sofortiger Wirkung. Die präsidialen Aufgaben werden nun für maximal 30 Tage kommissarisch vom Bundesratspräsidenten übernommen, bis dahin muss die Bundesversammlung einen neuen Reservehorst aus dem Hut gezaubert und gewählt haben.

Als Gründe für seinen Rücktritt gab der scheidende Bundespräsident den Umgang mit ihm und vor allem der Würde seines Amtes an, traf ihn doch ein harter Wind der Empörung, nachdem er in einem Interview auf der Rückreise von einem Truppenbesuch in Afghanistan einige eigenwillige Ansichten geäußert hatte. Diese legten den Schluss nahe, dass Köhler es für vertretbar hielte, wenn die Bundewehr ganz gegen das Mantra des Grundgesetzes auch zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen in den Krieg zöge, ein Verhalten, das G.W.Bush, wie auch schon sein Vater, stets gelebt haben.

Köhler hatte zwar kurze Zeit später versucht die Wogen zu glätten, aber der Stein wollte nicht aus dem Rollen kommen. Und so oft ich die Zeilen des Interviews auch lese oder höre, ich kann kein Missverständnis erkennen. Im Gegenteil, seine Aussagen waren klar und frei von Doppeldeutigkeiten:
„…dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern”

Später hieß es, diese Äußerungen hätten sich auf das Vorgehen gegen Piraten bezogen, so ein Sprecher Köhlers.

Mag ja sogar sein, aber wenn ich den Kopf in einen Fettnapf stecke, werden meine Haare fettig. Und wenn diese Äußerungen nichts mit dem Einsatz in Afghanistan zu tun haben, hätte er dies besser explizit erwähnt, zumal er sich gerade von dort aus auf dem Heimflug befand.
Wie dem auch sei, seine Rücktrittsbegründung will so gar nicht zu dem Credo passen, das er sich und dem Amt zum Antritt auf das Banner geschrieben hatte. Er wolle ein streitbarer und unbequemer Bundespräsident sein. Wer unbequem sein möchte, darf nicht dünnhäutig sein.
Die Würde des Amtes sei nicht angemessen beachtet worden. Wenn man glaubt, dass ein Amt schon Würde tragen kann, könnte man die Debatte vielleicht so empfinden. Passt dann aber „unbequem sein” zu eben dieser Amtswürde?

Mit Horst Köhler tritt jedenfalls ein Mann von der politischen Bühne ab, der, nicht zuletzt wegen seiner Erfahrungen aus seiner Zeit im IWF, sicher seinen Beitrag bei der Bewältigung so mancher politischer Weichenstellung im Zuge der Neuordnung der Kapitalmärkte hätte beisteuern können.

Vielleicht hätten die, die ihm den Schemel vor den Thron gestellt haben sich nicht fast alle in Schweigen hüllen sollen, vielleicht hat aber auch Andrea Nahles Recht (kaum zu glauben, dass das möglich ist) und er hat nur eine ihm willkommene Möglichkeit gesucht, um dem derzeitigen Regierungstheater zu entkommen.

Auch wenn ich nach wie vor denke, dass seine obigen Äußerungen - minimal - unklug waren, so bedaure ich dennoch die Entscheidung, und so bleibt mir und Ihnen nur, Horst Köhler alles Gute zu wünschen,

und Grüße an seine Frau…

Peter Brandt