Das amerikanische Netz trägt seit heute Trauerflor. Grund dafür ist eine durch das Repräsentantenhaus eingebrachte Gesetzesinitiative. Viele populäre Seiten wie die englische Wikipedia, Wordpress.org und andere blenden ihre Inhalte aus, andere wie Google verweisen auf eine Online Petition gegen das Vorhaben. Das Ziel des Gesetzes ist, Möglichkeiten zu schaffen, den Zugriff auf ausländische Webseiten zu blockieren, wenn diese urheberrechtlich geschütztes Material zum Download anbieten. Die Gegner indessen befürchten, dass so geschaffene Mechanismen zu weitreichenderen Zensuren führen könnten, als ursprünglich angedacht. Auf der anderen Seiten stehen die Befürworter, die sich aus der amerikanischen Film- und Medienindustrie rekrutieren, wer hätte es gedacht.

Präsident Obama und seine Mannschaft haben sich auf die Seite der Gegner geschlagen, indes dies nicht viel ändern wird, weil Obama keine Mehrheit im Repräsentantenhaus hinter sich weiß. Angesichts der Netz-Blockaden hat Lamar Smith, der Autor des Gesetzentwurfs Kompromissbereitschaft signalisiert, eine Entwarnung lesen Gegner daraus nicht.

Die Idee das Netz zu zensieren ist nicht neu. Egal ob es um Piraterie, illegale Pornografie, Volksverhetzung oder Terrorismus geht. Und wie jedes mal lehnt sich die Internetgemeinde auf. Wie Zensur sich auswirkt und was bei rigiden Vorhaben möglich ist zeigt China. Es gibt keine kleine Zensur. So sind die Befürchtungen gut zu verstehen. Sind erst einmal Mittel und Wege installiert, stehen Tür und Tor offen die Zensur auszuweiten.

Am Fall des Internets wird deutlich offenbar, dass unsere Gesellschaften der Informationsglobalisierung hinterherhinken. Es darf einfach keinen Staat geben, in dem z.B. Kinderpornografie straffrei auf Servern der Welt angeboten werden darf, oder eine Verfolgung der Straftaten de facto nicht stattfindet. Das selbe gilt für faschistische Propaganda, Anleitungen zum Bombenbau und wegen mir auch ganz zum Schluss für Raubkopien. Dass die Republikaner dieses Pferd von hinten aufzäumen, zeigt wie mächtig Warner, Sony und Konsorten sind. Dabei vermute ich, dass auch die amerikanische Öffentlichkeit dem Gesetz mehr abgewinnen würde, wenn es sich gegen oben genannte Internet-Abgründe auflehnte.

Ein weiterer Aspekt, der Kritiker des Gesetzes auf die Barrikaden bringt ist die Befürchtung, dass der geplante Mechanismus Sicherheitsmaßnahmen gegen so genannte DNS-Changer aushebeln könnte. Diese Bedrohung ist im Moment besonders aktuell, da sich hierzu aggressive Trojaner im Umlauf befinden. Ob Sie selber betroffen sind können Sie übrigens unter http://www.dns-ok.de/ in einem Schnelltest in Erfahrung bringen.

Mochte man bei den Bundesdeutschen Zensurversuchen zumindest noch hehre Ziele vermuten, glänzen Smith und seine Partei mit unverhohlenem Wirtschaftsopportunismus. Das Internet derart unter Aufsicht und Steuerung zu stellen, nur um das neueste Hollywood Spektakel zu schützen halte ich jedenfalls auch für eine zweifelhafte Motivation.

Man wehre halt den Anfängen…
Peter Brandt