Kaum hat unser scheidender Präsident seine sieben Sachen aus „Chateau Schönblick” verstaut, beginnt der Streit um den Nachmieter. Die zu Beginn hoch gehandelte Ursula von der Leyen war schnell wieder aus der Diskussion. Aus der Koalition hieß es man wolle das Kabinett zu diesem Zeitpunkt nicht umbauen. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass das Patriachat der Führungsebene gepaart mit ein wenig Stutenbissigkeit hier Regie geführt hat.
Mein Wort der Woche, neben „Sparpaket”, ist „respektabel”. Dieses Attribut wird insbesondere gerne für den gegnerischen Kontrahenten verwendet. In diesem Zusammenhang bedeutet es dann wohl auch soviel wie „ich kann dem zwar nichts ans Zeug flicken, aber wählen könnt ihr den alleine”.
Und respektabel sind die nun frisch gekürten Kandidaten sicherlich. In der schwarz-gelben Ecke sehen wir Christian Wulff, den derzeitigen Ministerpräsidenten Niedersachsens und in der rot-grünen Ecken Joachim Gauck, den ehemaligen Leiter der Birthler Behörde, die damals auch noch seinen Namen trug.
Die Kanzlerin versprach im Vorfeld einen Kandidaten auszuloben, der für alle politischen Parteien tragbar sein, und die Opposition gab an, einen eben solchen auch mitzutragen, behalte sich aber vor ansonsten einen Gegenkandidaten zu nominieren. Was dann folgte war eine Posse, die wieder einmal beweist, dass Politik neben Gestaltung, die Geltungssucht als Leitmotiv mitbringt.
Wulff ist sicherlich ein ruhiger und besonnener Mann, vielleicht etwas zu bürgerlich, zu bieder und zu angepasst, aber sicher keine Schande für sein designiertes Amt. Was Merkel jedoch sicherlich wusste, wenn nicht gar wollte, war, dass Wulff nicht über Parteigrenzen hinweg wählbar sein würde.
Die Opposition hatte bis dahin brav geschwiegen, und stellte ihren, im stillen Kämmerlein ausgewählten, Kandidaten so einen Tag später vor. Aber dieser sollte es in haben.
Selten konnte man einen geschickteren Schachzug im Ränkespiel der Berliner Eliten beobachten. Denn mit Gauck zogen SPD und Grüne einen Mann aus dem Hut, der 1999 beinahe von der Union selber einmal aufgestellt worden wäre, der politisch eher dem christlich-liberalen Lager zuzuordnen ist und der dank seiner Historie im Westen, wie Osten höchstes Ansehen genießt.
In meiner Fantasie, sehe ich Merkel und Westerwelle die Hände gegen die Stirn schlagen und synchron jammern: „Warum haben wir nicht an den gedacht…”. So dauerte es nicht lange bis vereinzelt Stimmen aus der Koalition kamen, die unverblümt ihre Präferenz für Herrn Gauck offenbarten. Die Presse titelte mit „Der bessere Präsident” oder „Yes we Gauck!” und ähnlichem. In Umfragen kauft Joachim Gauck mit fast 70% Zustimmung Christian Wulff völlig den Schneid ab. Und selbst aus der Regierung kommen nur noch sehr dünne Argumente, die für Wulff sprechen:
Man wolle einen Politikprofi haben, der dem Amt standhält. Dies trifft für Wulff sicherlich zu, aber auch Gauck dürfte sich in seiner Zeit als „Stasiaktendetektiv” einen dicken Panzer zugelegt haben.
Kleidsam für das Amt dürften ebenfalls beide Kontrahenten sein, ebenso integer und volksnah. Rhetorisch kann Wulff Gauck vielleicht das Tablett mit dem Wasser reichen, ebenbürtig sind sie dort aber keinesfalls.
Das KO-Argument jedoch ist: „Wir haben die Mehrheit, und seit 1949, bestimmt die Kraft mit der Mehrheit in der Bundesversammlung, wer Präsident wird, Punkt”. Solche Sätze waren häufig, wenn auch nicht in der Form, seitens der Koalition zu hören. Wenn wir also schon nichts gestalten können, können wir wenigstens unsere Macht demonstrieren. Ein peinliches Ansinnen und eine peinliche Instrumentalisierung unseres höchsten Staatsamts.
So beschert uns Berlin einen Wahlkampf in einer wahlfreien Zeit, denn bis Baden-Württemberg 2011 zur Urne bittet, hätte eigentlich mal Politik gemacht werden können. Und dabei könnte alles so einfach sein…
Es darf als unstrittig angesehen werden, dass sowohl die Mehrheit innerhalb der Koalition, wie außerhalb der Koalition Gauck den Vorzug geben würde, und seine Wahl wäre wohl sicher, wenn selbige Koalition ihn auch ins Spiel gebracht hätte. In der Bevölkerung schlägt das Herz ebenso für Gauck und selbst die Presseorgane der politischen Lager sind sich einig.
Gäbe es wahre „Größe” in Berlin, würde man Wulff aus dem Spiel nehmen, und erklären, dass man diesen anderen Kandidaten nicht bedacht habe, ihn aber im Sinne des Volkes und des Amtes für die bessere Alternative halte. Das Bessere war stets der Feind des Guten. Ich auf jeden Fall, würde einen solchen Schritt als Stärke und Integrität beurteilen. Wahre Größe und Stärke strahlen von selbst ab und brauchen keine Demonstration.
Peter Brandt


Dienstag, der 8. Juni 2010 um 13:24
Dem ist nichts hinzuzufügen. Danke Herr Brandt! Hoffen wir, daß man im Kanzleramt und Regierungslager wie in Hannover noch Mut zur Größe hat. Man muß hier keiner Opposition im Bundestag nachgeben, sondern sich nur an die Spitze einer Bewegung stellen und einmal, einmal, nur den Mut haben öffentlich zu sagen, “Ich habe einen Fehler gemacht.”, sprich ehrlich sein und demokratisch des Volkes Stimme sich zu eigen machen. Gute Politiker haben ein Gespür dafür, schlechte verpassen den Zug der Zeit oder können nur noch hinten drauf springen. Mit jeder Stunde wird das derzeit schwieriger, da der Zug allmählich aus dem Bahnhof rollt.