Pünktlich zum Sommerloch fällt unseren Medien die Katastrophe bei der diesjährigen Love-Parade in Duisburg in den Schoß. Die ehemalige Bergbaustadt, seit der Stilllegung der deutschen Zechen nur noch zweifelhaft durch den Tatort und den durch Götz George verkörperten, hier Titel gebenden, Kommissar bekannt, wollte nach Anschein durch die Ausrichtung eines Großevents mal wieder positiv ins Gespräch kommen. Dass man über Duisburg spricht hat nun leider besser geklappt, als die Verantwortlichen in ihren kühnsten Träumen befürchtet haben dürften.
Eine traurige Bilanz, ziert das Resümee, der diesjährigen Parade, die sonst eher durch leicht bis nicht bekleidete Teilnehmer, Drogen und wild urinierende Horden von sich reden machte. 19 Tote und 500 Verletzte, dazu 100 Erklärungen, 1000 Entschuldigungen und 10000 Besserwisser.

Wie stets bei solchen Tragödien schnellen die Zahlen in die Höhe. Es seien 1.4 Millionen Gäste, statt der zugelassenen 250.000 dort gewesen, wobei „dort” nicht näher spezifiziert wird. In dem Tunnel, in dem sich das Unglück ereignete? Vor der Bühne? In der Stadt? Die Beschränkung von 250.000 gilt im Übrigen für den Festplatz hinter dem besagten Tunnel. Wie viele Besucher insgesamt bei der Veranstaltung waren spielt erst insofern eine Rolle, als sich auf dem Platz mehr als die 250.000 Personen befunden hätten.

Ich möchte aber gar nicht die Veranstalter und die Stadt in Schutz nehmen, denn dass sich ein solches Nadelöhr, wie ein Tunnel, im Falle einer Panik zur Todesfalle entwickeln kann, leuchtet selbst Menschen, die mit Panikforschung und Schwarmtheorien sonst wenig zu tun haben ein. Dass der Tunnel der einzige offene Weg zum und weg vom Gelände war, dürfte die Crux an der Sache gewesen sein.

Wie auf der Autobahn reicht ein Stoppen am Beginn der Karawane und zieht sich dann Reihe für Reihe nach hinten durch, bis jeder einmal gestanden ist. Drücken dann wie in diesem Fall von hinten wie von vorne Menschenmassen gegeneinander werden die Personen in der Mitte quasi zerrieben. Die Panik erledigt den Rest.

Soweit lässt sich den Medien folgen, was aber dann generalstabsmäßig abläuft spottet jeder Beschreibung. Auf der einen Seite kommen die Großaufnahmen der Betroffenen und Angehörigen, dann auf der anderen die, die alles vorher gewusst haben. Eigentlich finden sich nachher nur Leute, die alles gewusst haben. Und nicht nur gewusst, sondern auch gesagt haben. Man lädt Experten ein, die auch alles gewusst haben, oder stellt die Fragen so um, dass es zumindest nachher so klingt. Und wenn ein Experte tatsächlich sachlich, aber substantiell, etwas zum Besten gibt, wir der der nächste Filmbericht die Spekulationen schon am köcheln halten.

Dann beginnt das große Abschreiben und die Formulierung „laut Presseberichten” fällt immer öfter, aber auch immer öfter ungehört.
Ich kann und werde diesen Fall nicht beurteilen, aber der Ablauf ist stets derselbe. Angehörigen bleibt kaum die Zeit ihre Verluste zu betrauern. Noch ehe die Grabreden geschrieben wurden, füllen Rücktrittsforderungen und Klageschriften die Nachrichtenticker. Ein Bauernopfer macht noch keinen Lazarus, liebe Medien. Es werden lieber ein paar Konsequenzen als eine Lehre gezogen, denn noch nie wurde aus Nachrichten so schnell Geschichte und nur für die Hinterbliebenen bleibt ausgerechnet die Erinnerung an den Tod lebendig.

Natürlich müssen die Sachverhalte geprüft werden, natürlich müssen Versäumnisse, die solches Elend mit sich bringen zu Konsequenzen führen, aber nicht durch einen Medienmob, der schon lyncht, bevor die Fakten überhaupt feststehen. Selbst hier sollte eine Unschuldsvermutung gelten.

Stellt sich am Ende heraus, dass tatsächlich Geld und Geltungsdrang über Vernunft und guten Rat gesiegt haben dürfen die Medien gerne richten, was die Justiz noch übrig ließ.

Peter Brandt

Der oft besungenen MS Deutschland geht die Mannschaft aus. Kaum ist der Rücktritt oder Rückzug des einen Politikers aus den Medien, folgt gleich die nächste Überraschung. Vorbei scheint die Zeit zu sein, als man den Eindruck gewinnen konnte, dass sich der gemeine Politiker nur mit der Brechstange von seinem Sitz trennen lässt. Macht opponieren überhaupt noch Spaß, wenn der politische Gegner freiwillig das Weite sucht?
Verlassen die Ratten das sinkende Schiff, oder sind die Offiziere des Kapitäns überdrüssig geworden? Vielleicht, wenn auch schwer vorstellbar, stimmt bei dem einen oder anderen tatsächlich die Begründung, neben der Politik noch ein anderes Leben zu haben.

Wie dem auch sei, Frau Kapitän Merkel, scheint nicht über den Kohl‘schen Superklebereffekt zu verfügen. Dieser schien wider seinem strengen Regiments ein gerüttelt Maß an Loyalität bei seiner Mannschaft zu genießen.

Schäuble glaube ich war es, der vor Jahren einmal sagte, dass der Vorteil der Union sei, keine Vision von einer Gesellschaft zu besitzen, anders als die SPD. Ob Wolfgang Schäuble diesen Satz heute noch einmal so sagen würde? Nicht, dass er nicht der Wahrheit entspräche, aber eben dieser Mangel an Visionen ist heute die Crux der Union. Verwaltung des Mangels, oder Mangel an Verwaltung, auf jeden Fall zu wenig Mut zur Gestaltung.

Jetzt kommen die „Lümmel von der 2.ten Bank” zum Zuge. Niemand behauptet, dass diese eine schlechte Arbeit abliefern müssten, aber durchgebissen an die Spitze haben sie sich nicht. Wundert es dann, wenn die Journaillen des Landes selbst den vormals verhassten Oettingers und Kochs hinterher trauern? Selbst die Rumänenschelte von Jürgen Rüttgers, die Rücktrittsforderungen hageln ließ, interessiert angesichts des freiwilligen Ausscheidens aus der Tagespolitik nicht mehr.

Ist dies jetzt echt ein Wandel in der Zeit? Ist das, wie im Heute Journal vermutet, eine neue Politikergeneration? Müssen wir unseren Staatslenkern jetzt Blei in die Boxershorts legen, damit sich das Parlament nicht fluchtartig leert?

Nein keine Angst, wir müssen den Bundestag nicht mit 1-Euro-Jobbern füllen. Die Diversität der Entscheidungem war doch recht groß, wenn man die einzige Gemeinsamkeit, nämlich das Ausscheiden aus der deutschen Politik einmal raus rechnet.

Oettinger, wurde weggelobt nach Brüssel, um Deutschland dort in seiner 2ten Muttersprache „Englisch” würdig zu vertreten. Dies ist keine politische Ausnahme, sondern eine Regel.

Rüttgers hat seine Wahlschlappe nicht verkraftet, und nach dem Ministerpräsidentenamt wahrscheinlich keine Lust auf dem Oppositionsbänkchen Platz zu nehmen.

Köhler war zu dünnhäutig, vielleicht auch verlassen und allein. Diesen Rücktritt darf Berlin gerne als seinen „Erfolg” verbuchen.

Wulff, na gut, der ist jetzt immerhin Bundespräsident, das in die Rückzüge einzureihen, finde ich sehr weit gegriffen.

Bei Althaus sticht das Kochsymptom, erst fordern wegen des dubiosen Vergleichs vor Gericht nach seinem Skiunfall viele seinen Rücktritt und wenn er dann kommt…

Ole van Beust und Koch hingegen haben hingeworfen, könnte man sagen, wobei das Pressecho bei Koch doch sehr verwundert, war der Hardliner vormals alles andere als beliebt. Bei Von Beust sieht das anders aus. Hier geht jemand, der seit der unsäglichen Schill Zeit, eine gute Figur abgegeben hat. Vielleicht wurde ihm sein Rücktritt ja auch nah gelegt, nachdem er vor wenigen Tagen Merkels Führungsstil zu kritisieren wagte.

Es bleibt ein fahler Nachgeschmack, denn wie oben bereits erwähnt, fehlt es Merkel an „Bindungsenergie”. Zu wenig Team, zu wenig Loyalität und vielleicht auch zu wenig Gestaltungsspielräume jagen zwar vielleicht nicht viele aus dem Amt, aber die Frage, ob sich ein solches Amt zu halten lohnt, werden sich vielleicht noch andere stellen.

Peter Brandt

Welch ein Raunen ging durch den Blätterwald, als das Bundesverfassungsgericht jüngst sein Urteil zur Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, verkündet hatte. Das bislang strenge Embryonenschutzgesetz wurde durch dieses Urteil stark in seiner Wirkung eingeschränkt und die Moralapostel ließen auch nicht lange auf sich warten.
Wie so oft schert sich bei der Analyse kaum jemand um die Fakten, deshalb seien diese hier noch einmal kurz dargestellt.

Was war?

Bis zu dem Karlsruher Urteil, durften Embryonen, die durch eine „In-Vitro-Fertilisation” entstanden sind vor der Re-Implementierung in die Gebärmutter nicht auf genetische Defekte hin untersucht werden, weil der Umkehrschluss bedeute, betroffene Embryonen zu vernichten. Das bedeutet aber keineswegs, dass diese Embryonen jemals geboren werden, denn nach der Implementierung und z.B. einer Fruchtwasseruntersuchung dürfen diese nun schon mehrere Monate gereiften Föten sehr wohl abgetrieben werden. Viele wurden auch als Totgeburt zur Welt gebracht. Wer hier noch von Schutz des ungeborenen Lebens, oder gar Euthanasie spricht saß wohl zu lange in der Sonne.

Was ist?

Nach dem Urteil nun, dürfen Embryonen vor der Einpflanzung auf genetische Defekte wie z.B. Mukoviszidose, Trisomie 21 und ähnliches hin untersucht und ggf. verworfen werden. Ziel ist es der werdenden Mutter einen gesunden Embryonen einzusetzen. Eine Praxis, die in vielen Ländern der Welt bereits seit Jahren mit Erfolg angewendet wird.

Was wird?

Kommt jetzt ein Baby-Baukasten-System auf uns zu? Werden wir Anzeigen von McFoetus finden, „Mit nur 10 Klicks zum Wunschkind”? Wohl kaum!

Dies ist nicht die Route zum Designerbaby, wer dies will oder wollte, wird nach wie vor den Rahmen der Legalität verlassen müssen, das Urteil spielt für diese Klientel eher keine Rolle.

Ich sehe auch kein ethisches Problem, denn entscheidet sich eine Gesellschaft kinderlosen, nicht oder wenig fertilen Paaren durch Künstliche Befruchtung auf die Sprünge zu helfen, ist dieser Schritt simpel konsequent. Ist ein Paar durch das Martyrium der Wartezimmer, Untersuchungen und Diagnosen geschleift worden, muss man diesem Paar dann nicht ein gesundes Kind gönnen?

Das Gefasel von „der Natur ins Handwerk fuschen” dürfen Kritiker ebenfalls in der Mottenkiste verstauen. Die Natur ist nicht die liebe grüne Mami, die sich von der lieben Tante Sonne wärmen lässt. In der Natur sterben Geschöpfe mit schweren Gendefekten im Zuge der natürlichen Auslese. Die Natur kennt weder Eiserne Lunge noch Magensonde, selbst Prothesen und Rollstühle wachsen nicht an Bäumen und Büschen.
Nicht dass Sie mich missverstehen, ich gönne jedem Betroffenen die bestmögliche Behandlung und Pflege, und ein ebenso langes Leben wie er sich selber wünscht, aber den Kreuzweg ein schwer behindertes Kind aufzuziehen sollten sich Gegner der PID erst einmal selbst vor Augen führen, bevor sie dies leichtfertig anderen aufzubürden bereit sind.Bei der Beurteilung sollten Sie ebenfalls bedenken, dass die PID an Zellhaufen von nicht mal einem Dutzend Zellen vorgenommen wird. Embryonen dieser Art werden laufend vom weiblichen Körper verworfen, ohne dass dies als unterbrochene Schwangerschaft überhaupt wahrgenommen wird. Diese Kontrollinstanz fehlt bei der künstlichen Befruchtung, man kann auch mutmaßen, dass eben diese Paare, wegen schlechten Eizellen / Spermien keine natürliche Zeugung zustande bringen konnten, wobei die tatsächlichen Ursachen sicherlich vielschichtiger sind.

Ich habe selber vier Kinder, und bin dankbar, dass diese alle gesund und munter sind, und wer sind wir, dass wir Mitmenschen dieses Glück streitbar machen wollen.

Peter Brandt

Inspiriert durch einen Kommentar auf meinen letztwöchigen Artikel, sehe ich mich in der Pflicht dieses Thema noch einmal aufzugreifen. Der Kommentar besagte, dass die Fortschritte sich dem Kern des Lebens zu nähern, mehr Gefahren als Nutzen bergen würden, wenn mir diese Zusammenfassung so gestattet sein mag.

Gleich vorweg, ich halte nichts von Freilandversuchen mit gentechnisch veränderten Pflanzen, ich bin auch der Meinung, dass man eher von der Natur lernen, als sie beherrschen sollte. Aber gilt dies für sämtliche Fortschritte im Bereich der Genetik?

Die bei mit Halbwissen angereicherten Konsumenten werden gern mit Schlagwörtern um den gesunden Menschenverstand gebracht. Dies sorgte schon in der Vergangenheit für sprachliche Schmanckerl wie “Tomaten - genfrei”, in Auslagen von Supermärkten. Rufen wir uns doch kurz ins Gedächtnis, was Gene tatsächlich sind. Erbgut, nicht mehr nicht weniger. Gentechnik ist also die Manipulation von Erbgut, geschieht dies ohne Absicht kommt der Begriff Mutation ins Spiel, geschieht es dagegen durch manuelle Auslese oder Kreuzung wird daraus Veredlung.

In beiden von Menschen gesteuerten Verfahren war das Ergebnis häufig zweifelhaft. Schauen Sie sich Katzen oder Hunde an, denen man fast die ganze Nase wegveredelt hat. Wissen Sie noch, dass ALLE Hunde ursprünglich vom Wolf abstammen? In der Botanik hingegen hat die Kreuzung einige der widerstandsfähigsten Sorten hervorgebracht. Dies alles ist “Genetik”, obwohl schon seit Hunderten von Jahren so betrieben und nicht mit dem Kampfbegriff der “Gentechnik” belegt.

Ich finde biologisch erzeugte Produkte klasse, wenn auch nicht, um dem Schnitter ein paar Tage abzuluchsen, sondern eher weil sie helfen die Balance der Natur zu halten, die Böden schonen und für die Tiere eine Art Charta der Lebenswürdigkeit definieren. Ich hege ebenfalls keinen Bedarf an Pflanzen, die via Biobaukasten zusammengestückelt wurden, weil ich auch die Befürchtung teile, dass dir Folgen für die gesamte Nahrungskette nicht zu kalkulieren ist, und es möglicherweise zu einem Schmetterlingseffekt kommt.

Dies war aber letzte Woche nicht das Thema, sondern es ging um zwei bahnbrechende Fortschritte in der Medizin, bzw. Biologie.

Zum einen ist es Forschern gelungen die Ausbeute bei der Rückführung adulter Stammzellen, in den Zustand sämtliche Zellen bilden zu können, wie es embryonale Stammzellen können, zu erhöhen. Dies eröffnet vielleicht irgendwann die Chance Nervenzellen für Querschnittgelähmte, Organe, Haut für schwer Kranke in der Retorte zu züchten. Und das bei voller Gewebeverträglichkeit, und ohne das dafür ein Embryo in seiner Frühform zerlegt werden oder ein Mitmensch einen frühen Tod sterben muß. Dass Menschen stets in der Lage waren aus etwas Wundervollem eine Waffe oder Katastrophe zu produzieren ist sicher ebenfalls war, aber dies ist unsere Natur. Hätte der Mensch Angst vor dem Steppenbrand gehabt, wäre es in den Höhlen kalt geblieben.

Das zweite Beispiel bezog sich auf ein genetisch künstlich bestücktes Bakterium. Dieses wird eines Tages vielleicht Brennstoffe oder Medikamente produzieren. Dabei gilt zu bedenken, dass das ausgeschiedene Produkt nicht mutagen oder Träger der veränderten DNA ist. Wer schwere Fälle von Diabetes kennt, der weiß welcher Segen ein kostengünstiges, reines und hochverfügbares Humaninsulin sein würde. Andere Anwendungen mögen sie sich an dieser Stelle selbst zusammenträumen.

Wir sind dauernd Strahlen bis hin zur harten Gamma-Strahlung ausgesetzt, die mutagen sein können, wir atmen Abgase, trinken Schwermetalle und nutzen Deo und Putzmittel mit Nano-Partikeln usw. Von Pflanzenschutzmitteln und Hormonen in der Tierzucht ganz zu schweigen. Kurzum wir leben in einem allgemeinen Smog der unsere DNA attackiert. Die Gentechnik wird erst zur Gefahr, wenn Mensch versucht die Welt zu verbessern oder zu beherrschen, denn die Natur schafft nicht, was nicht sein darf. In jedem Reagenzglas aber die Essenz des Bösen, angerührt vom Leibhaftigen, zu vermuten, ist aber stark übertrieben.

Peter Brandt

Ahnte Mary Shelley, dass Ihr Homunculus und Frankenstein selbst über 100 Jahre später noch für etliche Allegorien herhalten muss? Wie dem auch sei, die Herren ( und wahrscheinlich auch Damen), die an diesen hier vorgestellten Forschungen beteiligt sind, sind weder wahnsinnig noch gottlos.

Fernab der Fußball WM und des Krisen- bzw. Gipfeltheaters haben zwei Forscherteams zwei Entwicklungen zustande gebracht, die in mittelbarer Zukunft wohl deutlich mehr Einfluss auf unser Dasein nehmen werden, als die Politik, aber auch Wirtschaft zu leisten im Stande wären. Diese beiden Ergebnisse sind exemplarisch für den wissenschaftlichen Fortschritt von dem sich große Teile unserer Mitmenschen und leider auch ein Gros der Medien abgekoppelt haben:

Beispiel 1: Künstliches Bakterium

Das J. Craig Venter Institute hat ein Bakterium mit einem synthetischen Erbgut bestückt. Die Forscher erstellten zuerst kurze DNA Abschnitte und ließen diese durch die Reparaturmechanismen von Hefezellen zu einem langen Strang zusammenfügen. Dieses Muster wurde dann in eine leere Zelle eingefügt. Schließlich spendierte man dem Zögling noch einen Marker, um ihn von seinen natürlichen Freunden unterscheiden zu können. Das Ergebnis, ein synthetisches Mycoplasma mycoides, war sogar in der Lage sich zu reproduzieren. Mit dieser Methode wird es naher Zukunft vielleicht möglich sein Impfstoffe oder Kraftstoffe herzustellen. Die Hoffnung, dass insbesondere Impfstoffe nicht nur hochverfügbar, sondern auch preiswert würden, zeichnet dieses Verfahren als Durchbruch aus.

Beispiel 2: Stammzellengewinnung

Sie alle haben sicherlich die Diskussionen über embryonale Stammzellen im Gedächtnis. Die Forschung an diesen Zellen birgt den Nachteil, dass sie nicht nur ethisch umstritten, sondern auch nicht praxistauglich ist. Zwar verfügt auch der erwachsene Mensch über Stammzellen, diese adulten Stammzellen haben aber nicht mehr die Möglichkeit beliebiges Gewebe zu reproduzieren. Die Idee war also adulte Zellen zu „resetten”, auf Start zurückzusetzen, so dass sie eben diese Fertigkeit wiedererlangen.

Dies gelang japanischen Forschern 2006. Allerdings schaffte es nur 1 von 100.000 Zellen den Rückweg anzutreten. Eine Gruppe um Sheng Ding vom Scripps Research Institute in La Jolla hat es kürzlich geschafft, durch pures „Trial and error”, also zu deutsch „ausprobieren” einen Chemiecocktail zu brauen, der diese Quote auf 2%, also um den Faktor 2000, verbessert.

Nun ist Nishant Singhal und seinen Kollegen in der Gruppe von Hans Schöler am Max-Planck-Institut für molekulare Biomedizin in Münster gelungen diese Quote noch einmal zu steigern, nämlich auf 4.5%. Dies gelingt durch Eiweißstoffe, die zum Chromatin-Remodeling-Komplex gehören und für die Aufschlüsselung von immanenter Bedeutung sind.

Natürlich könnte man diese Liste fortsetzen, und Sie werden an dieser Stelle auch bestimmt wieder einmal etwas von derartigen Entwicklungen lesen. Ich wünschte mir das ZDF würde Prof. H. Lesch, der WDR R. Yogeshwar, usw. auch mal in die Tiefe gehen lassen würden. Unser „Bildungsfernsehen” hat den Anspruch stets alle mitnehmen zu wollen, d.h. es herrscht ein konstantes Erstklässlerniveau, und das in einer Epoche, die enger spezialisiert ist denn je.

Bleiben Sie also besser selber neugierig, machen Sie sich auf die Suche, nach Dingen, die Sie interessieren. In den Nachrichten erfahren Sie eher, dass ein Baum während eines Sturms einen PKW zerbeult hat, als dass es Leben auf Europa gibt…

Peter Brandt

Und mitbekommen, dass sich die Führungseliten der Industriestaaten wieder mal zum Gruppentuscheln treffen? Nein, keine Angst, in Zeiten der WM gerät fast jedes Thema zum Nebenschauplatz.

Wie oft hat man uns in den letzten Monaten vertröstet, wenn es um politische Entscheidungen ging, die im nationalen Alleingang allesamt nicht zu verwirklichen seien. Jetzt geht es los, jetzt wird man den Banken, Börsen, Haien und Heuschrecken aber einen einschenken. Das wird ein wahrer Finanztsunami, der da auf uns zu rollt.

Genug gescherzt. Natürlich wird nichts dergleichen passieren. Wahrscheinlich wird man ein Papier verabschieden, dass die Planung eines Gipfels zur Besprechung weiterer Maßnahmen bezüglich der internationalen Abstimmung globaler Wirtschaftsregeln bei zukünftigen Gipfeln nicht ausschließt.

Oder irgendwer klebt sich freiwillig den schwarzen Peter auf die Stirn, und sagt: „Nicht mit uns”. Für unsere Bundesmutti ist es schieres Glück, dass G20 und WM einander überschneiden. Es wird zwar sicherlich darüber berichtet werden, aber Dank „Jogi’s Recken” erst auf den Seiten 4 und folgenden. Deshalb habe ich auch die künstliche Entrüstung des ABM Ministers Niebel nicht begriffen, während der WM gibt es schließlich keine Saure Gurken Zeit.

Zurück zum Thema. Für die deren Erdball nicht nur aus schwarz-weißen Mustern besteht, seien hier nochmal die Eckpunkte benannt, die unter Anderem die Finanzjongleure an die Kandare nehmen sollen:

Die Finanztransaktionssteuer, die unsere Regierung ja schon mal emsig in ihren Sparhaushalt eingepreist hat.

Die Eigenkapitaldeckung der Banken.

Regelungen für Hedgefonds und Private Equities

Ungedeckte Leerverkäufe, Rating Agenturen und so weiter und so fort.

Alle mal laut „hier” rufen, die der Meinung sind, dass nach dem Gipfel die Kette an der das „Finanzmonster” liegt auch nur einen Yota kürzer ist…

Erinnern Sie sich an den letzten Gipfel, der tatsächlich einen heute umgesetzten Beschluss zur Folge hatte? Nein, hier ist einer:
Beim jüngsten Gipfel der IWC (Internationale Walfangkommission)  wurde das Begehren einiger Staaten, darunter Japan gestoppt, das Fangverbot aufzuheben. Zwar scheren sich diese Länder einen Dreck um das Fangverbot, und umschiffen dieses mit der fadenscheinigen Ausrede, dass man nur zu wissenschaftlichen Zwecken diese Tiere abschlachte, aber immerhin. Wenn tatsächlich einst eine Fangquote auf eine bedrohte Tierart beschlossen werden sollte, verliere ich völlig den Glauben an die Menschlichkeit. Der Dodo würde ein Lied davon singen, aber der spielt ja bereits Skat mit dem Beutelwolf.

So wenig Angst vor großen Fischen, wünschte man sich auf dem G20 Gipfel ebenfalls, aber da der Wal ja ein Säugetier ist, wird dieses Beispiel wohl keine Schule machen…

Da  trotz des „Japanischen Wissenshungers” der Fortbestand der freundlichen Lebertranträger gesichert und das Phlegma der Regierungen schon pathologisch ist, entlasse ich Sie in die nächste WM Woche und drücke natürlich am Mittwoch nichtsdestotrotz die Daumen.

Peter Brandt

„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen”, sagte Bundespräsident Roman Herzog einst. Jetzt geht zwar ein Ruck durchs Land, aber dabei knarzt es hörbar im Gebälk. NRW liegt zerrütgert und kraftlos ohne handlungsfähige Regierung am Boden. Die üblicherweise wahlkampffreie Bundespräsidentenwahl wird zur Belastungsprobe für die Berliner Koalition. Spanien droht ebenso wie Griechenland ein Fall für den Euro Rettungsschirm zu werden und CSU und FDP brechen beinahe täglich in Hinterhofgejaule aus. Lediglich der 4:0 Erfolg der deutschen Nationalmannschaft in Südafrika hellt des Volkes Stimmung deutlich auf.

Dass die Welt sich dreht ist ja eine altbekannte Tatsache, aber dass es Stimmen in der FDP gibt sich eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes denken können, und dagegen Proteste aus der CSU kommen sorgt beim Laien für Staunen und Wundern beim Experten.
Dabei war man in Berlin gerade erst stolz vor die Mikrophone getreten, um das Konsolidierungspaket vorzustellen. Ob es nun besonders ehrlich oder dämlich war, dies just eine Woche vor Start der WM zu tun, dürfen Sie selber entscheiden. Tatsache ist, dass seit dem Anpfiff der politische Journalismus auf Sparflamme kocht und sich die populärsten Sendungen wie Maybrit Illner, Anne Will und Hart aber fair, bereits in die Sommerpause davongestohlen haben.

Vielleicht plant die Regierung ja auch die Härten des Pakets hinter einer Fassade aus Dilettantismus und innerparteilichem Narzissmus zu verstecken.

Die Popularität der Regierungsparteien und deren Köpfen befindet sich jedenfalls im Sturzflug und anders als man in Berlin vielleicht vermutet, nicht weil der deutsche Michel nicht bereit wäre seinem Land zu helfen. Wie so oft nagt das Gefühl der Ungerechtigkeit an der deutschen Seele. Selbst die Regierung hatte die Gerechtigkeit des Bündels während der Vorstellung in den Mittelpunkt gerückt, sich aber dann mit verklausulierten Erklärungen versucht in die Büsche zu schlagen. Als wenn das jemals funktioniert hätte…

Ein paar Gedanken zum Sparket:

1. Da wären z.B. die FDP und die CSU die zu Jahresbeginn die Hoteliers mit 1 Milliarde Umsatzsteuererleichterung beschenkt hatten. Wird dieses Gesetz nun kassiert? Fehlanzeige.

2. Die zumindest Mitverursacher der Krise, die Banken, Fonds und Versicherungen, werden diese nun zur Kasse gebeten, um Schadensbegrenzung zu betreiben? Fehlanzeige. Denn selbst wenn eine Börsenumsatzsteuer kommen sollte, nimmt diese erst mal nur Tempo aus dem Markt. Die Kosten dafür werden in Folge dessen an den Kunden durchgereicht. Außer im harten Preiskampf der Lebensmitteldiscounter gab es noch keine umsatzbezogene Steuer, die nicht am Ende durch den Verbraucher getragen worden wäre. Außerdem bleiben weite Geschäftsfelder davon unberührt. Kleine Randnotiz: Wussten Sie, dass das Bilanzvolumen der Deutschen Bank und der deutsche Schuldenstand beide in etwa 1.7 Billionen Euro betragen?

3. Die Kürzungen beim Elterngeld haben viele, selbst nicht Betroffene, für sehr ungerecht erachtet. Die Kürzungen sehen vor ALG II Empfängern das Elterngeld in Zukunft zu streichen, oder besser gesagt auf den Regelsatz anzurechnen, was einer 100% Kürzung gleich kommt.
Die Argumentation dazu ist perfide: Als das Elterngeld eingeführt wurde löste es das bis dahin gezahlte Erziehungsgeld ab. Der Mindestsatz von 300 € blieb dabei gleich. Für vormals berufstätige Frauen kann das Elterngeld aber bis zu 1800 € monatlich betragen. Da man das Elterngeld aber nicht wirklich restrukturieren wollte, behalf man sich mit oben benannter Finte. In der Praxis heißt das

Zwei Hausfrauen, die eine z.B. alleinerziehende ALG II Bezieherin, die andere z.B. Rechtsanwaltsgattin, bekommen beide 300 € Elterngeld. Der alleinerziehenden Mutter wird man dieses Geld zu 100% von ihrer Regelleistung abziehen, der Ehefrau eines gut oder sehr verdienenden Mannes nicht.

Selbst wenn beiden das Geld gestrichen würde, träfe es die Hartz IV Mutter stärker, so aber, ist das ein Schlag ins Kontor. Wenn man bei dieser Leistung sparen möchte, dann sollte man die Leistung prozentual für alle zusammenstreichen, oder aber mindestens nicht bei Müttern, die vor der Mutterschaft nicht in Lohn und Brot standen, mit zweierlei Maß messen.
Wie kommen Menschen bloß darauf der FDP Klientelpolitik vorzuwerfen.

Der letzte Satz weist auf eines der Hauptprobleme der Koalition hin. Die FDP war mit Steuersenkungsversprechen in die Wahl gezogen, und traut sich nun naturgemäß nicht diese nun auch noch in Steuererhöhungen umzuwandeln, selbst wenn dies aus vielen Mündern von Experten, aber auch aus Regierungskreisen, selbst aus der FDP zu hören ist. Wir erinnern uns gerne an das Westerwelle Zitat: „Versprochen, gehalten!”. Aber die FDP zog auch mit den Schlagworten einfacher und gerechter in den Wahlkampf. Und diese wären zu halten, wenn man zumindest schon mal mit der Arbeit an einem der beiden Schlagworte beginnen würde.

Mein Rat an die Regierung wäre: Erst denken, dann reden. Anstatt an einem Wochenende das Land retten zu wollen, sollten Merkel und Co. das Sommerloch und WM nutzen, um ihre Hausaufgaben richtig zu machen, und danach mit tatsächlichen Konzepten an die Öffentlichkeit treten. Ich für meinen Teil lasse mir lieber ein gebrochenes Wahlversprechen gefallen, als 4 Jahre falsche Politik.

Derweil wünsche ich Ihnen und mir viel Spaß mit den Botschaftern in Südafrika, die uns das Sommerloch hoffentlich noch recht lange versüßen und verkürzen.

Peter Brandt

Kaum hat unser scheidender Präsident seine sieben Sachen aus „Chateau Schönblick” verstaut, beginnt der Streit um den Nachmieter. Die zu Beginn hoch gehandelte Ursula von der Leyen war schnell wieder aus der Diskussion. Aus der Koalition hieß es man wolle das Kabinett zu diesem Zeitpunkt nicht umbauen. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass das Patriachat der Führungsebene gepaart mit ein wenig Stutenbissigkeit hier Regie geführt hat.

Mein Wort der Woche, neben „Sparpaket”, ist „respektabel”. Dieses Attribut wird insbesondere gerne für den gegnerischen Kontrahenten verwendet. In diesem Zusammenhang bedeutet es dann wohl auch soviel wie „ich kann dem zwar nichts ans Zeug flicken, aber wählen könnt ihr den alleine”.

Und respektabel sind die nun frisch gekürten Kandidaten sicherlich. In der schwarz-gelben Ecke sehen wir Christian Wulff, den derzeitigen Ministerpräsidenten Niedersachsens und in der rot-grünen Ecken Joachim Gauck, den ehemaligen Leiter der Birthler Behörde, die damals auch noch seinen Namen trug.

Die Kanzlerin versprach im Vorfeld einen Kandidaten auszuloben, der für alle politischen Parteien tragbar sein, und die Opposition gab an, einen eben solchen auch mitzutragen, behalte sich aber vor ansonsten einen Gegenkandidaten zu nominieren. Was dann folgte war eine Posse, die wieder einmal beweist, dass Politik neben Gestaltung, die Geltungssucht als Leitmotiv mitbringt.
Wulff ist sicherlich ein ruhiger und besonnener Mann, vielleicht etwas zu bürgerlich, zu bieder und zu angepasst, aber sicher keine Schande für sein designiertes Amt. Was Merkel jedoch sicherlich wusste, wenn nicht gar wollte, war, dass Wulff nicht über Parteigrenzen hinweg wählbar sein würde.

Die Opposition hatte bis dahin brav geschwiegen, und stellte ihren, im stillen Kämmerlein ausgewählten, Kandidaten so einen Tag später vor. Aber dieser sollte es in haben.

Selten konnte man einen geschickteren Schachzug im Ränkespiel der Berliner Eliten beobachten. Denn mit Gauck zogen SPD und Grüne einen Mann aus dem Hut, der 1999 beinahe von der Union selber einmal aufgestellt worden wäre, der politisch eher dem christlich-liberalen Lager zuzuordnen ist und der dank seiner Historie im Westen, wie Osten höchstes Ansehen genießt.

In meiner Fantasie, sehe ich Merkel und Westerwelle die Hände gegen die Stirn schlagen und synchron jammern: „Warum haben wir nicht an den gedacht…”. So dauerte es nicht lange bis vereinzelt Stimmen aus der Koalition kamen, die unverblümt ihre Präferenz für Herrn Gauck offenbarten. Die Presse titelte mit „Der bessere Präsident” oder „Yes we Gauck!” und ähnlichem. In Umfragen kauft Joachim Gauck mit fast 70% Zustimmung Christian Wulff völlig den Schneid ab. Und selbst aus der Regierung kommen nur noch sehr dünne Argumente, die für Wulff sprechen:
Man wolle einen Politikprofi haben, der dem Amt standhält. Dies trifft für Wulff sicherlich zu, aber auch Gauck dürfte sich in seiner Zeit als „Stasiaktendetektiv” einen dicken Panzer zugelegt haben.

Kleidsam für das Amt dürften ebenfalls beide Kontrahenten sein, ebenso integer und volksnah. Rhetorisch kann Wulff Gauck vielleicht das Tablett mit dem Wasser reichen, ebenbürtig sind sie dort aber keinesfalls.

Das KO-Argument jedoch ist: „Wir haben die Mehrheit, und seit 1949, bestimmt die Kraft mit der Mehrheit in der Bundesversammlung, wer Präsident wird, Punkt”. Solche Sätze waren häufig, wenn auch nicht in der Form, seitens der Koalition zu hören. Wenn wir also schon nichts gestalten können, können wir wenigstens unsere Macht demonstrieren. Ein peinliches Ansinnen und eine peinliche Instrumentalisierung unseres höchsten Staatsamts.

So beschert uns Berlin einen Wahlkampf in einer wahlfreien Zeit, denn bis Baden-Württemberg 2011 zur Urne bittet, hätte eigentlich mal Politik gemacht werden können. Und dabei könnte alles so einfach sein…

Es darf als unstrittig angesehen werden, dass sowohl die Mehrheit innerhalb der Koalition, wie außerhalb der Koalition Gauck den Vorzug geben würde, und seine Wahl wäre wohl sicher, wenn selbige Koalition ihn auch ins Spiel gebracht hätte. In der Bevölkerung schlägt das Herz ebenso für Gauck und selbst die Presseorgane der politischen Lager sind sich einig.

Gäbe es wahre „Größe” in Berlin, würde man Wulff aus dem Spiel nehmen, und erklären, dass man diesen anderen Kandidaten nicht bedacht habe, ihn aber im Sinne des Volkes und des Amtes für die bessere Alternative halte. Das Bessere war stets der Feind des Guten. Ich auf jeden Fall, würde einen solchen Schritt als Stärke und Integrität beurteilen. Wahre Größe und Stärke strahlen von selbst ab und brauchen keine Demonstration.

Peter Brandt

Anders gesagt „Arrivederci alla carbonara” (Abschied auf Köhlerinnen Art). Die Zeitungen werden voll davon sein, die Fernsehsender übertrafen sich mit Sondersendungen, denn schließlich ist dies für unserer Republik eine Premiere: Der erste Mann im Staat hat seinen Hut genommen, und Mantel und Jacke gleich mit.

Das deutsche Kabarett und die Berliner Politikelite (beide manchmal kaum zu trennen) schreien auf, angesichts der gestrigen Erklärung Horst Köhlers. Ein Rücktritt mit sofortiger Wirkung. Die präsidialen Aufgaben werden nun für maximal 30 Tage kommissarisch vom Bundesratspräsidenten übernommen, bis dahin muss die Bundesversammlung einen neuen Reservehorst aus dem Hut gezaubert und gewählt haben.

Als Gründe für seinen Rücktritt gab der scheidende Bundespräsident den Umgang mit ihm und vor allem der Würde seines Amtes an, traf ihn doch ein harter Wind der Empörung, nachdem er in einem Interview auf der Rückreise von einem Truppenbesuch in Afghanistan einige eigenwillige Ansichten geäußert hatte. Diese legten den Schluss nahe, dass Köhler es für vertretbar hielte, wenn die Bundewehr ganz gegen das Mantra des Grundgesetzes auch zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen in den Krieg zöge, ein Verhalten, das G.W.Bush, wie auch schon sein Vater, stets gelebt haben.

Köhler hatte zwar kurze Zeit später versucht die Wogen zu glätten, aber der Stein wollte nicht aus dem Rollen kommen. Und so oft ich die Zeilen des Interviews auch lese oder höre, ich kann kein Missverständnis erkennen. Im Gegenteil, seine Aussagen waren klar und frei von Doppeldeutigkeiten:
„…dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern”

Später hieß es, diese Äußerungen hätten sich auf das Vorgehen gegen Piraten bezogen, so ein Sprecher Köhlers.

Mag ja sogar sein, aber wenn ich den Kopf in einen Fettnapf stecke, werden meine Haare fettig. Und wenn diese Äußerungen nichts mit dem Einsatz in Afghanistan zu tun haben, hätte er dies besser explizit erwähnt, zumal er sich gerade von dort aus auf dem Heimflug befand.
Wie dem auch sei, seine Rücktrittsbegründung will so gar nicht zu dem Credo passen, das er sich und dem Amt zum Antritt auf das Banner geschrieben hatte. Er wolle ein streitbarer und unbequemer Bundespräsident sein. Wer unbequem sein möchte, darf nicht dünnhäutig sein.
Die Würde des Amtes sei nicht angemessen beachtet worden. Wenn man glaubt, dass ein Amt schon Würde tragen kann, könnte man die Debatte vielleicht so empfinden. Passt dann aber „unbequem sein” zu eben dieser Amtswürde?

Mit Horst Köhler tritt jedenfalls ein Mann von der politischen Bühne ab, der, nicht zuletzt wegen seiner Erfahrungen aus seiner Zeit im IWF, sicher seinen Beitrag bei der Bewältigung so mancher politischer Weichenstellung im Zuge der Neuordnung der Kapitalmärkte hätte beisteuern können.

Vielleicht hätten die, die ihm den Schemel vor den Thron gestellt haben sich nicht fast alle in Schweigen hüllen sollen, vielleicht hat aber auch Andrea Nahles Recht (kaum zu glauben, dass das möglich ist) und er hat nur eine ihm willkommene Möglichkeit gesucht, um dem derzeitigen Regierungstheater zu entkommen.

Auch wenn ich nach wie vor denke, dass seine obigen Äußerungen - minimal - unklug waren, so bedaure ich dennoch die Entscheidung, und so bleibt mir und Ihnen nur, Horst Köhler alles Gute zu wünschen,

und Grüße an seine Frau…

Peter Brandt

Gegen Wirtschaftskrise, Griechenlandpleite, Ölpest und 750 Milliarden Rettungsschirm hatte eine kleine Randnotiz natürlich kaum eine Chance. Google’s „Einbruch” in die Privatsphäre lief zwar über den Ticker, war aber dann fast ebenso schnell wieder aus dem Blickfeld. Google dürfte das sehr gefallen haben, dass man das Firmencredo „Don’t be evil” nicht allzu sehr mit Häme überzogen hat.

Sollte das Thema an Ihnen vorübergerauscht sein, hier noch mal eine kurze Zusammenfassung:
Bei der Aufzeichnung von „Streetview” Daten hat Google „ganz aus Versehen”, so Google, persönliche Daten aufgezeichnet, und zwar Seitenbesuche und Teile von Emails. Dies war möglich, weil immer noch etliche Menschen über ein ungesichertes WLAN surfen, auch wenn der BGH dies diese Woche quasi verboten hat. Eigentlich möchte man meinen, dass die mit Google beschrifteten und mit Kamera auf dem Dach ausgestatteten Autos „nur” Straßen, Menschen, Häuser ablichten und in den Äther schicken, aber scheinbar geht Google’s Sammelwut weiter.

Obwohl ich die Medienberichte verfolgt habe, blieb verschlossen, wie es dazu kommen konnte. „Aus Versehen”… Diese Entschuldigung ist nicht leicht nachzuvollziehen, um es höflich auszudrücken. Vorstellbar, dass man „aus Versehen” durch ein offenes Fenster blickt und Zeuge von privaten Eskapaden oder Dramen wird, auch Verbrechen sind schon „aus Versehen” gefilmt oder fotografiert worden. Alle diese Versehen hatten aber gemein, dass sie aus einer sehr wohl beabsichtigten Beobachtung resultierten, wenn auch nicht die eigentlichen Ziele der Betrachtungen waren. Im Bild bleibend hieße Google’s „aus Versehen”, dass eine Kamera aus der Tasche gefallen und sich selbst eingeschaltet hätte. Denn was wollte Google an der Stelle denn aufzeichnen? Wozu werden diese Fahrzeuge mit „WLAN-Sniffern” ausgestattet, die dann auch noch den empfangenen Datenstrom speichern. Sind hier trojanische PKW unterwegs?

Haben Sie sich mal für Spaß Ihr Haus auf Google Earth angesehen? Und waren Sie zu erkennen? Die Detailversessenheit mit der das amerikanische Unternehmen unseren Planeten vermisst, erfasst, katalogisiert und durchleuchtet kann schon bedenklich stimmen. Big Brother is watching us. Dabei ist es schwer Google tatsächlich zu entkommen, es ist sogar schwer Google nicht irgendwie doch zu mögen. Dieser Riese hat es vollbracht seinen jugendlichen Lausbubencharme über die Zeit zu retten. Nichtsdestotrotz haben Google (oder Microsoft) fast immer die Finger mit im Spiel, wenn User durch den digitalen Kosmos trampt.

Wissen Sie wo Google überall drin steckt? Eine Marke mit über 90 Milliarden Euro Wert muss doch ein Gesicht haben. Da wären zum einen die bekannten Google Marken, die Suche, GMail, Google Maps, AdSense, AdWords, IGoogle, Froogle, Analytics, Earth etc. Und auch YouTube und DoubleClick gehören zum Googelschen Portfolio. Somit hält Google neben 80% Marktanteil bei der reinen Suche auch einen Marktanteil von 80% der amerikanischen Online Werbung. Die meisten Applikationen hat man übrigens durch das Einverleiben kleinerer Startups wie LLC generiert. Dank Android dringt das Unternehmen nun auch stärker in den Smart Phone Sektor ein. Diese Aufzählung ist übrigens bei weitem nicht komplett, aber alleine das Aufzählen aller Applikationen und Aktivitäten würde einen Beitrag leichthin sprengen.

„Das Ziel von Google besteht darin, die Informationen der Welt zu organisieren und allgemein nutzbar und zugänglich zu machen.”, so lautet es in der Firmenbeschreibung. Der Begriff „die Informationen der Welt” ist ein Anachronismus. Während der Internetnutzer glaubt, er suche, saugt der Datenmoloch das letzte Quäntchen Information, alleine aus der Anfrage.

Ist Google auch kaum noch aus dem Alltag wegzudenken, so stellt sich dennoch die Frage, ob ein einzelnes Unternehmen Herr über die Information werden darf. Natürlich können Sie entgegenhalten, dass die Informationen letztlich aus den unterschiedlichsten Quellen stammen, aber die Katze schreit laut auf vor Schmerz, wenn sie sich hier in den Schwanz beißt, weil eine Information natürlich nur dann ihren Nutzen erbringt, wenn sie auch zu finden ist.

Ich hoffe, dass die Leute aus Mountain View ihr Credo niemals ganz vergessen mögen, und vieles was aus dem hübschen Kalifornien kommt, lässt ja auch hoffen. Viel toller Open Source Code, breite Unterstützung freier Entwickler und offener Standards und endlos praktische Tools. Ein solches „Versehen”, wie das letzte darf sich auf jeden Fall nicht wiederholen, sonst muss dem Riesen tüchtig auf die Finger geklopft werden.

Behalten Sie ruhig ein wenig für sich, machen Sie Ihre Vorhänge zu und vor allem, schützen Sie Ihr WLAN, auch wenn keine Autos mit bunten Buchstaben an den Seiten unterwegs sind.

Peter Brandt